Die Proteste des Jahres 2012
Santo Domingo, 15.12.2012 – (fj)
Santo Domingo - Das Jahr 2012 stand vornehmlich im Zeichen der Präsidentschaftswahlen. Altpräsident Dr. Leonel Fernández musste nach 8 Jahren abtreten. Die Frage war: Gibt es einen Parteiwechsel an der Führung der Dominikanischen Republik? Am Ende konnte die PLD mit ihrem Kandidaten Danilo Medina doch wieder das Volk überzeugen, trotz der schlimmen Schuldenpolitik die man seitens der PLD betrieben hatte. Ein neuer Präsident, doch die Probleme im Land blieben die alten. Die Stromversorgung ist nicht ausreichend, die Straßen vielerorts in sehr schlechtem Zustand. Doch dies sind die generellen Probleme, wie auch eine schlechte Wasserversorgung in manchen Regionen. In diesem Jahr ging das Volk für andere Dinge auf die Straße um zu protestieren. Seit nunmehr 16 Jahren gibt es das Gesetz welches der Regierung vorschreibt 4% des BIP für das Bildungssystem auszugeben. In keinem Jahr seit Existenz des Gesetzes wurde dies eingehalten. Massive Proteste seitens aller Schichten des Landes zeigten die Dringlichkeit das Bildungswesen im Land zu verbessern. Auch die Umwelt liegt den Dominikanern am Herzen. Gegen Barrick Gold, der Bergbaugesellschaft aus Kanada wird immer wieder protestiert, die Natur kommt zu Schaden, damit auch die Bewohner. Man fordert Transparenz bezüglich der Vertragsbedingungen zwischen der dominikanischen Regierung und Barrick Gold. Im Falle Loma Miranda konnte man einen Sieg erringen, hier darf nicht nach Metall geschürft werden. Dann kam die Steuerreform. Der neue Präsident hatte die undankbare Aufgabe sich einem immensen Steuerdefizit zu stellen. Neue Steuern und die Erhebung der Mehrwertsteuer sind unpopuläre Entscheidungen, das Volk beklagt hier die soziale Ungerechtigkeit. Hier ist offenbar auch nicht das letzte Wort gesprochen, immer wieder gibt es Modifizierungen im Steuerpaket. Ob man noch weitere Änderungen erwirken kann ist fraglich. Letztendlich ist das Volk der Dominikanischen Republik auch müde die Korruption zu ertragen. Diese hatte in den letzten 8 Jahren unter Präsident Fernández deutlich zugenommen. Nun verlangt man ein hartes Durchgreifen gegen korrupte Funktionäre und Politiker, vor allem aber auch deren Bestrafung. Man will nicht länger durchgehen lassen dass korrupte Staatsdiener ungeschoren davonkommen. Vor allem verlangt man dass Senator Castro vor Gericht gestellt wird, der Bauunternehmer Felix Bautista und Ex-Präsident Fernández, neben anderen hohen Funktionären. Die Proteste des Jahres 2012 werden mit großer Wahrscheinlichkeit im kommenden Jahr fortgesetzt. Eine positive Entwicklung ist bei der Streikkultur der Dominikaner festzustellen. Gab es bisher meist nur brennende Reifen, Schießereien und fliegende Steine, so nehmen die friedlichen Protestbewegungen zu. Kundgebungen und Friedensmärsche, friedliche Demonstrationen prägen ein neues Bild der Demonstrationen.
Bron Domrep Magazin
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